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Mit Querdenken die Welt verändern

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Studenten fordern Rückkauf des Uniklinikums Gießen/Marburg durch das Land

Die Studenten des Uniklinikums Marburg organisierten einen Flashmob und forderten, dass das Uniklinikum Gießen/Marburg vom Land Hessen zurückgekauft wird. Sie sind gegen eine Übernahme durch Helios. Helios gehört dem Pharmakonzern Fresenius. Die jüngste Idee von Fresenius ist es, eine Krankenkasse anzubieten, die nur für Krankenhäuser und Praxen des eigenen Konzern gelten. Das sind dann amerikanische Verhältnisse. Erst gestern habe ich mit einer Freundin in Marburg gesprochen, die mir von ihrer Schwiegertochter erzählte, wie diese in den USA bei einer Sepsis (Blutvergiftung) nur im nahegelegenen Krankenhaus behandelt wurde, weil sie eine große Summe Bargeld auf den Tisch gelegt hat. Die Klinik hatte mit ihrer Krankenversicherung keinen Vertrag. Solche Verhältnisse dürfen wir in Deutschland nicht zulassen.

Hier der Link zum Video der Studenten des Uniklinikums Marburg: http://www.op-marburg.de/Video-Foto/Videos?bcpid=26396131001&bclid=30643117001&bctid=1650844768001&refer=rightboxb

19 May, 2012 12:07

Mal wieder von unterwegs…

@JohannesPonader, 17.05.12 19:03

3dd4cd59-c695-4f31-adde-b72a62fd5954_normal.pngJohannesPonader (@JohannesPonader)
17.05.12 19:03
Aussage eines Polizisten: “Die Versammlung ist nicht friedlich”. Warum? “Sie ist nicht genehmigt.” #piwatch

Polizist vor Justitia am Frankfurter Römerberg mit Maske

Die Jurisprudenz trägt eine Maske – Justitia vor dem Frankfurter Römerberg im Rahmen der Blockupy-Proteste Mai 2012. Der Platz wurde von der Polizei geräumt:
http://www.gettyimages.co.uk/detail/news-photo/riot-policeman-stands-in-front-of-a-fixed-guy-fawk-mask-at-news-photo/144688172

Blockupy in Frankfurt – Recht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen getreten

Es ist eine Schande, wenn in einem Staat, der stolz auf seine lupenreine Demokratie ist und sich ein Rechtsstaat nennt, Versammlungen von Kapitalismusgegnern verboten und dann mit massiver Polizeigewalt verhindert werden. Die Argumentaion des hessischen Innenministers Boris Rhein, die Aktionen der Aktivisten sei nur deshalb friedlich verlaufen, weil die Polizei mit einem Großgebot aufgezogen war, erinnert an die Äußerungen von Diktatoren in Unrechtsstaaten.

Wenn die Polizei kleine, friedlich protestierende Menschen einkesselt, dann hat das etwas sehr Befremdliches. Provokationsversuche durch die Polizei kennen wir aus Staaten wie China, Iran, Syrien, Ägypten. Die Entscheidungsträger tun sich mit ihrem Betonkopfverhalten sicher mittel- bis langfristig keinen Gefallen, da sie hier Gegenkräfte auf den Plan rufen, wie Attac: http://www.attac.de/aktuell/neuigkeiten/detailansicht/datum/2012/05/17/erfolg-fuer-blockupy-die-plaetze-sind-besetzt/?no_cache=1&cHash=a10d8e7b4564ea75152ceea1ae62bda7

wie die Piratenpartei http://www.piratenpartei.de/2012/05/17/blockupy-proteste-frankfurter-behorden-setzen-aus-angst-vor-unruhen-recht-auf-versammlungsfreiheit-aus/

Musiker, wie Konstantin Wecker: http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-demonstration-trotz-verbot-blockupy-laesst-sich-nicht-blockieren,15402798,16059740.html
und:
Konstantin Wecker: “Mir wurde nie vorher das Singen verboten, selbst nicht in der DDR”

Da werden Busse aus Berlin in Eschborn und Bad Homburg von der Polizei gestoppt, der Autobahnzubringer von der A5 zur Innenstadt vom Westkreuz in Frankfurt gesperrt und die Leute später in Gießen ausgesetz. Reinhard Mey hat in seinem Song: “Sei wachsam” gesungen: “… Und die Polizei muss immer auf die falschen draufhauen”:

Was wir brauchen sind Menschen mit Rückgrat. Die hatten wir in unserer dunklen deutschen Geschichte schonmal zu wenig als Militär und Geheimpolizei im Nazireich Angst und Schrecken verbreiteten. Wenn Polizisten sich heute immer noch für Unrechtsaktionen von Rechtsverbiegern hergeben, dann sind wir noch weit entfernt von wirklicher Demokratie. Wir sollten uns die Artikel 8 und 5 des deutschen Grundgesetzes noch einmal ganz genau ansehen:

Art 8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Sowie Artikel 2, das die freie Entfaltung der Persönlichkeit garantiert:

Art 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Und Artikel 11, der die Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet festlegt.

Art 11

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

Rechtsanwälte haben sich heute schon öffentlich geäußert, dass das Vorgehen von Politik, Gerichten und Polizei rechtswidrig sei. Es ist zu hoffen, dass dieses unglaubliche Verhalten zu nachhaltigen Konsequenzen führt und den Aktivisten eine große Schar von Anhängern beschert! Ahoi Piraten, klar zum Entern!

Unliebsame Wahrheiten

Der Begriff „Reform“ ist inzwischen ein Unwort geworden. Es herrscht der Eindruck vor, dass es jedes Mal nur schlimmer wird. Die Krankenkassenbeiträge steigen über die Jahre, es gibt immer wieder neue Zuzahlungen von der Einführung der 10-Euro-Entrittsgebühr jedes Quartal bis zu den Rezeptgebühren (…) und der Finanzierung über einen Gesundheitsfonds. Eigentlich müsste es mehr Geld im Gesundheitssystem geben.

Und gleichzeitig stehen die Ärzte stehen immer noch im Ruf viel Geld zu verdienen und auf einem hohen Niveau zu jammern. Neulich im Notdienst war ich in der Notdienstzentrale zusammen mit einem Pulmonologen und einer Psychiaterin, die schon fortgeschrittenen Alters waren. Ich kam mit beiden ins Gespräch und fragte sie, ob sie die Notdienste machen, weil sie Lust darauf haben. „So etwas macht man nicht, weil man Lust hat, sondern weil man Geld braucht“, kam die prompte Antwort. Wie kann das sein, dass etablierte spezialisierte Ärzte mit eigener Praxis zusätzlich zu ihrer harten Arbeitswoche Notdienste am Sonntag brauchen, um sich über Wasser zu halten? Daran schuld sei das Abrechnungssystem, dass alles pauschaliert sei. Egal wie oft der Patient komme, es gebe immer nur die Pauschale pro Quartal.

Die Krankenkassen sprechen immer noch von einer Überversorgung, also von einem Zuviel an Ärzten. Das mag auch stimmen, wenn man hier alle Fachgruppen über einen Leisten bricht und die Besonderheiten des deutschen Gesundheitssystems nicht berücksichtigt.

Doppelte Spezialistenschiene
Wir haben eine doppelte Spezialistenschiene, was heißt, dass wir Spezialisten für alles sowohl in den Krankenhäusern als auch in den Praxen haben. Beide machen sich Konkurrenz. Das ist in den allermeisten Ländern der Welt nicht so. Dort sortieren gut weitergebildete Generalisten, das heißt Fachärzte für Allgemeinmedizin, die Patienten erst einmal vor, bevor sie zu den Spezialisten in den Krankenhäusern gehen dürfen.

Die verbogene „freie Arztwahl“
Und wir haben die heilige Kuh der Deutschen, den Euphemismus der „freien Arztwahl“. Natürlich sollte eine Wahl der Ärzte im jeweiligen Fachgebiet frei sein. Doch wird hierunter in Deutschland meist verstanden, dass der Patient entscheiden soll, welcher Spezialist bei seinen Symptomen der richtige Ansprechpartner ist. An den Bespielen Schwindel, Müdigkeit, Kopfschmerzen wird schnell sichtbar, dass hier erst einmal ein Arzt mit Überblick über alle Fachgebiete notwendig ist. Sonst wird schnell ein Bedarf geschaffen, so dass Kardiologe, Neurologe, Hals-Nasen-Ohren-Arzt, Orthopäde und Radiologe ihre Schiene fahren und die Untersuchungen ihres Fachbereichs durchziehen und abrechnen. Jeder mit seinen fachspezifischen Scheuklappen, was enorme Kosten und einen verlängerten Leidensweg des Patienten nach sich zieht. Warum tut niemand was dagegen? Weil alle Fachgebiete davon profitieren.

Keine Bedarfsgerechte Weiterbildung
Und dann ein weiteres Tabu. In Deutschland darf jeder Arzt nach dem letzten Examen seine Spezialisierung („Weiterbildung“) zu einem Facharzt seiner Wahl machen. Das ist natürlich für den Einzelnen erst einmal angenehm, hat aber für das Gesundheitssystem verheerende Konsequenzen. Das ist in den meisten anderen Ländern nicht so, wo es Quoten für die jeweiligen Fachrichtungen gibt, die nach unterschiedlichen Methoden erfüllt werden. In Deutschland hingegen werden Ärzte zu Fachärzten weitergebildet, die hinterher ihren Bedarf oft erst schaffen. Berufsverbände und Fachgesellschaften setzen sich dann fachlich und berufspolitisch dafür ein, dass die eigene Mitglieder eine ausreichend große Bedeutung bekommt. Das ist die klassische Lobbyarbeit. Der umgekehrte Weg, einen Bedarf an Spezialisten und Generalisten zu erkennen und danach weiterzubilden, wäre der klügere, ist aber nicht populär.

Einschreibung beim Allgemeinmediziner
Werden zum Beispiel in den Niederlanden 2000-3000 Patienten bei einem Hausarzt eingeschrieben, der für sie eine Einschreibepauschale bekommt, egal ob sie ihn brauchen oder nicht, so muss der deutsche Arzt sie einmal pro Quartal in seine Praxis locken. Er muss alles abrechnen, was möglich ist von den unsäglichen Gesundheitsuntersuchungen, der fraglichen Krebsvorsorge für Männer, dem Hautkrebsscreening, impfen bis zum Anschlag und ihm Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) verkaufen, die er privat finanzieren muss. Ist er gut, und der Patient braucht ihn nicht, so macht er Verlust oder geht bankrott. Folgt er dem Patientenwillen nicht und verschreibt ein unnötiges Antibiotikum nicht, kann der Patient so lange von Arzt zu Arzt gehen, bis er einen findet, der ihm das verschreibt. Unterstützt dieses System eine gute Medizin? Ich finde nein.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen
Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) haben einen irreführenden Namen, da sie die Kassenärzte nicht vertreten, sondern als Körperschaft des öffentlichen Rechts die Aufgabe haben, das Sozialgesetzbuch V wortgetreu umzusetzen. Dafür haften die Vorstände mit ihrem Privatvermögen. Die KVen haben den Sicherstellungsauftrag, dass es genug Ärzte für die ambulante Versorgung gibt und müssen die Gelder der Krankenkassen auf die unterschiedlichen Ärztegruppen verteilen. Sie gehen zum Staatsanwalt, wenn Abrechnungskriterien der Ärzte ihnen nicht stimmig erscheinen. Und zwar oft, ohne vorher mit den Kollegen zu sprechen. Dabei geht es um existenzvernichtende Summen von oft bis einige hundertausend Euro, Strafanzeigen wegen Betrugs usw. Dabei ist das System so intransparent, dass selbst eingefleischte und lang erfahrene Ärzte in Abrechnungsfallen tappen und eine Generalangst vor einem Regress vorherrscht. Die 17 Kassenärztlichen Vereinigungen der Länder (2 in Nordrhein-Westfalen) und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) verschlingen Unsummen an Geld. Der Vorstandsvorsitzende der KBV war jüngst in die Kritik gekommen, weil er sich das Gehalt um 35% auf 350 000 Euro erhöht hatte und drei Vorstandsmitglieder zumindest in einer sehr dunkelgrau bis anthrazitfarbenen Zone Übergangsgelder von je fast 180 000 Euro eingeheimst hatten. Und das ist nur das, was öffentlich bekannt geworden ist. Unter Ärzten wird hier noch von mehr Mauscheleien berichtet. Es kann nur eine Konsequenz geben: Die Kassenärztlichen Vereinigungen gehören in dieser Form abgeschafft. Sie existieren seit 1933 und sind eine überflüssige Last des Gesundheitssystems.

Zu viele Krankenkassen
Im März 2012 gab es in Deutschland 145 gesetzliche Krankenkassen. Alle mit eigenen Vorständen, Mitarbeitern, Infrastrukturen, Werbung um Mitglieder zu bekommen. Auch die Krankenkassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und müssen sich strikt nach dem Sozialgesetzbuch richten. Eine echte Konkurrenz im Sinne der Marktwirtschaft kann es daher nicht geben. Es wäre kostensenkend, wenn die Anzahl deutlich auf vielleicht 10-30 Krankenkassen reduziert werden würde. Und: Ob wir private Krankenkassen brauchen oder einfach alle gesetzlich versichert sind, das muss auch hinterfragt werden. Eine Bürgerversicherung hätte den Charme, dass jeder dort einzahlt, was gerecht und solidarisch wäre.

Fresenius’ Weg zur Marktmacht

Der Pharmakonzern Fresenius, dem die Helios AG gehört, möchte den privaten Krankenhauskonzern “Rhön AG” kaufen. Das wäre gefährlich, da dann ökonomische Interessen vor Patienteninteressen und Interessen der Öffentlichkeit stehen würden. Die Rhön AG hat das an mehreren Standorten bereits vorgeführt, wie das gehen kann. Nach der Übernahme des Universitätsklinikums Gießen-Marburg wurde das nicht zuletzt durch die Aktivisten von NotRuf113 http://notruf113.blog.de/ publik, was es heißt, wenn ein Krankenhauskonzern nach den Gesetzen des Marktes entscheidet. Nicht nur, dass es zu einer enormen Arbeitsverdichtung kam, so dass ein Autor zurecht von “Goldgrube und Sklavenplantage – das deutsche Gesundheitssystem” schrieb: http://www.der-neue-hippokrates.com/index.php?section=view&id=241 Es wurden dem Patienten Leistungen vorenthalten, weil sie sich finanziell nicht lohnen, wie zum Beispiel die nicht in Betrieb genommene Partikeltherapieanlage. Und dies, obwohl dies im Übernahmevertrag mit der hessischen Landesregierung so vereinbart wurde.

Nun ist die hessische Landesregierung unter Volker Bouffier offensichtlich froh, dass sie die Probleme mit Rhön loswerden können und Helios Rhön kaufen will. Für 112 Millionen Euro hatte Rhön 2006 einen Anteil von 95% an den beiden Klinika Gießen und Marburg erworben. 5% hatte die hessische Landesregierung behalten, um weiterhin Einfluss auf die Forschung nehmen zu können. Nun möchte Helios den gesamten Rhön-Konzern für 3,1 Millarden Euro übernehmen. Helios plant nicht nur eine marktbeherrschende Macht im Krankenhaussektor, sondern möchte das gesamte Gesundheitssystem beherrschen. Neben dem ambulanten Sektor möchte die Helios AG nun auch eine Krankenkasse anbieten, die nur für Leistungen innerhalb des Konzerns zahlt. Dabei muss ich an den Film “Sicko” von Michael Moore denken: Dort stirbt zum Beispiel ein kleines Mädchen, weil das nächstgelegene Krankenhaus die Krankenversicherung nicht akzeptiert. Die Mutter musste zum Krankenhaus des Konzerns gehen, für den die Krankenversicherung zahlt. Bei Ankunft im weiter entfernten Krankenhaus starb das Mädchen. Wollen wir solche Verhältnisse auch in Deutschland? Wir sind gerade auf dem besten Weg dorthin: http://www.ftd.de/unternehmen/handel-dienstleister/gesundheitswirtschaft/:mega-fusion-aufruf-zur-revolution/70029756.html

Die Politik sollte hier ebenso einschreiten wie das Kartellamt. Krankenhäuser sollten von öffentlichen und von kirchlichen Trägern geführt werden. Das Wohl der Patienten bei guten Arbeitsbedingungen des Personals sollte im Vordergrund stehen und nicht die Ausbeutung von beiden für die Gewinnmaximierung von beiden.

ACTA – 1984 plus?

Es klingt auf den ersten Blick erst einmal wie Panikmache, aber beim genauen Hinblicken sehe ich hier schon eine Gefahr, die Freiheit des Internets peu à peu massiv einzuschränken. Es erinnert mich an den Film “2030 Aufstand der Jungen”, bei dem der Zugang zum Internet noch nur unter großen Einschränkungen möglich ist. Sehr empfehlenswert:

In Ungarn können auch Blogger eingesperrt werden, wenn sie gegen die offizielle Meinung schreiben, aber nicht nur dort: http://www.zeit.de/2011/01/01-Pressefreiheit-Europa

Eine Parallele zu ACTA? Hier Informationen dazu:

Hier kann bei AVAAZ.org unterschrieben werden.

Jesper Juul – Vorreiter eines zeitgemäßen Umgangs mit Kindern

“Gehorsam macht krank”, sagt Jesper Juul und setzt damit einen Kontrapunkt zu der aktuellen Strömung, Kinder bräuchten mehr Drill und Disziplin, um sich gut zu entwickeln. Laut Spiegel geht das in den USA teilweise so weit, dass die Polizei eingeschaltet wird, wenn Kinder sich nicht bedingungslos anpassen. Und dabei geht es NICHT um Waffen oder Kriminalität, sondern um “fluchen, rauchen oder raufen”: http://www.spiegel.de/schulspiegel/ausland/0,1518,812885,00.html

Daher finde ich das Youtube-Video “Jesper Juul im Gespräch mit Teresa Arrieta” sehr erfrischend und möchte es allen ans Herz legen:

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